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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Shift GmbH, Zwickauer Str., 45, 04639, Gößnitz, (weiter Xometry Europe genannt) für die Ausführung und Lieferung von Produkten

  1. Allgemeine Bedingungen

    Xometry Europe nimmt Anfragen von Kunden entgegen, die auf der Webseitehttps://xometry.de/ (und andere) Anfrage hinterlassen werden mit den dort verlangten Angaben.

    Nachdem der Kunde seine Anfrage an Xometry Europe gestellt hat, prüft Xometry Europe, ob das angefragte Produkt technisch umsetzbar ist. Hält Xometry Europe das Produkt nicht für technisch umsetzbar oder bestehen daran Zweifel, teilt Xometry Europe dies dem Kunden unmittelbar mit. In keinem Fall prüft Xometry Europe, ob das angefragte Produkt in der Ausführung, in der es vom Kunden gewünscht wird, für die Zwecke des Kunden einsetzbar ist. Sodann bietet Xometry Europe dem Kunden das angefragte Produkt zu einem bestimmten Preis an. Der Kunde hat dann die Gelegenheit, das Angebot anzunehmen oder abzulehnen. Mit der Annahme durch den Kunden kommt der Vertrag zwischen dem Kunden als Auftraggeber und Xometry Europe als Auftragnehmer zustande. 

    Xometry Europe ist berechtigt, die in Auftrag gegebenen Arbeiten durch ein anderes, geeignet erscheinendes Unternehmen ausführen zu lassen, ohne dass es insoweit einer Mitteilung hierüber gegenüber dem Auftraggeber bedarf. 

    Xometry Europe weist darauf hin, die Herstellung von Teilen, die in Waffen Verwendung finden sollen oder Verwendung finden können, gegen ein gesetzliches Verbot verstoßen und damit gemäß § 134 BGB nichtig sind. Erkennt Xometry Europe , dass es sich um die Herstellung solcher Teile handelt, werden sämtliche Tätigkeiten im Zusammenhang mit dem unwirksamen Auftrag sofort gestoppt.

    Die Vertragssprache ist Deutsch. 

  2. Zahlung

    Nach der Annahme durch den Auftraggeber erstellt Xometry Europe eine Rechnung über die Auftragssumme. Dabei wird der Zahlungstermin in der Rechnung angegeben. Der Kunde ist verpflichtet, den Rechnungsbetrag ohne Abzug und kostenfrei für Xometry Europe zu zahlen. 

    Beanstandungen von Rechnungen müssen schriftlich oder per Email spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Rechnung erfolgen. 

  3. Lieferung

    Liefer- und Leistungsverzögerung aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die Xometry Europe die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (insbesondere Kriegs- oder Ausnahmezustände, Unruhen, Streit, Aussperrung, behördliche Anordnung, Rohstoffmangel und Erkrankungen; dies alles auch bei Lieferanten von Xometry Europe) hat Xometry Europe auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen Xometry Europe, die Lieferung für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Dies gilt auch für den Fall, dass die Lieferungsverzögerung von Lieferanten von Xometry Europe zu vertreten ist, wenn sich Xometry Europe in angemessener Weise um unverzügliche Lieferung bemüht. 

    In Fällen in denen Xometry Europe aus den vorerwähnten Gründen von dem Rücktrittsrecht Gebrauch macht, ist Xometry Europe unter Ausschluss sonstiger Ansprüche nur zur Rückzahlung von bereits geleisteten Zahlungen verpflichtet. 

    Die Lieferung erfolgt durch Übersendung an die vom Auftraggeber angegebene Lieferadresse. Xometry Europe hat seine Pflichten insoweit erfüllt, wenn die zu liefernde Sache ordnungsgemäß verpackt an das Beförderungsunternehmen übergeben wird. Mit dem Versand gilt die Auslieferung und damit die Erfüllung des Vertrages als erfolgt. 

  4. Ansprüche bei Mängeln

    Der Auftraggeber ist verpflichtet, das gelieferte Produkt unverzüglich nach Eingang bei ihm auf Mängel zu überprüfen. Eventuelle Fehler hat der Auftragnehmer Xometry Europe unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Erhalt der Lieferung schriftlich oder per Email anzuzeigen. Beanstandete Teile sind Xometry Europe kostenlos zur Begutachtung einzusenden. 

    Liegt ein Mangel vor, hat Xometry Europe das Recht auf Nacherfüllung. Nach Wahl von Xometry Europe kann der Mangel durch Nachbesserung oder Neulieferung beseitigt werden. Xometry Europe stehen dabei drei Beseitigungsversuche zu. Die Pflicht, Mängel zu beseitigen, erlischt, wenn die von dem Mangel betroffenen Teile vom Auftraggeber oder von Dritten verändert oder auch behelfsmäßig instand gesetzt worden sind. Die Xometry Europe durch unberechtigte Mängelansprüche entstandenen Kosten trägt der Auftraggeber. 

    Die Pflicht von Xometry Europe, Mängelansprüche zu erfüllen, beschränkt sich in jedem Fall auf die Verpflichtung, den Mangel im eigenen Betrieb oder in einem Xometry Europe beauftragten Unternehmen zu beseitigen. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung in angemessener Frist fehl, ist der Auftraggeber zur Wandlung oder Minderung berechtigt. 

    Kosten berechtigter Mängelbeseitigung einschließlich der Kosten des Transportes trägt Xometry Europe. 

    Mängelansprüche des Auftraggebers gegenüber Xometry Europe verjähren in einem Jahr ab dem Lieferdatum. 

  5. Haftung

    Xometry Europe haftet nicht für Schäden, die dadurch entstehen, dass ein fehlerhaftes Produkt im Rahmen seiner Bestimmung eingesetzt wird, es sei denn, dass der Fehler des Produktes durch Xometry Europe, deren Betriebsangehörigen oder Lieferanten grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde oder aus der auch leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht herrührt. 

    Dabei haftet Xometry Europe nicht dafür (siehe I.2), dass das entsprechend den Vorgaben des Auftraggebers hergestellte Produkt so eingesetzt werden kann, wie der Auftraggeber das geplant hat. Dementsprechend haftet Xometry Europe auch nicht für Schäden, die daraus entstehen, dass das entsprechend den Vorgaben des Auftraggebers hergestellte Produkt nach den Vorstellungen des Auftraggebers eingesetzt und dadurch Schäden verursacht werden. 

    In allen Fällen ist die Höhe des Schadenersatzes auf den Eintritt des typischen und vorhersehbaren Schadens beschränkt. 

    Auskünfte, technische Beschreibungen und Ratschläge in Schrift und Bild, egal ob öffentlich zugänglich oder persönlich erteilt, erfolgen ebenso wie mündliche und fernmündliche Beantwortung von Anfragen aller Art durch Xometry Europe nach bestem Wissen und Gewissen, sind aber grundsätzlich unverbindlich. Eine Haftung seitens Xometry Europe besteht nicht. 

  6. Eigentumsvorbehalt

    An allen von Xometry Europe selbst oder im Auftrag von Xometry Europe hergestellten Teilen behält sich Xometry Europe das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor. Geht das Eigentum von Xometry Europe durch die Verbindung, Vermischung oder Verarbeitung unter, so wird Xometry Europe im Verhältnis der Werte Miteigentümer des Gegenstandes, mit dem die von Xometry Europe gelieferten Gegenstände verbunden, vermischt oder zu dem sie verarbeitet worden sind.

  7. Veröffentlichungspolitik

    Xometry Europe behält die Rechte, die Aufnahmen der gefertigten Produkte, die vom Kunden beauftragt wurden, auf den Webseiten und Präsenzen in soziallen Netzwerken ohne vorzeitige Zustimmung vom Kunden, falls es keine Handelsmarken (Logotypen oder Namen) an der Aufnahme oder in irgendeiner anderer Form an dem Produkt lesbar ist und das Produkt selbst nicht seinen Anwendungszweck oder Funktion veröffentlicht, zu veröffentlichen. In allen sonstigen Fällen, soll Xometry Europe die Zustimmung des Kunden vor jeglicher Veröffentlichung anfragen.

  8. Aufrechnung und Zurückbehaltung

    Wegen der Forderungen aus dem Auftrag steht Xometry Europe ein Zurückbehaltungsrecht an allen Teilen des Auftraggebers zu. 

    Das Zurückbehaltungsrecht entsteht auch, wenn Forderungen aus früher durchgeführten Aufträgen noch offen sind. 

    Der Auftraggeber kann mit Zahlungsansprüchen gegenüber Xometry Europe nicht aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, es sei denn, Ansprüche des Auftraggebers sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. 

  9. Sonstige Bedingungen

    Als Gerichtsstand ist Jena in der Bundesrepublik Deutschland vereinbart. 

    Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. 

    Ansprüche des Auftraggebers aus dem Vertrag sind weder übertragbar noch abtretbar, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen. 

    Sind oder werden einzelne der oben genannten Bestimmung unanwendbar oder wird deren Geltung durch Vereinbarung ausgeschlossen, so wird dadurch die Geltung der anderen Bestimmungen nicht berührt. Sind oder werden einzelne der oben genannten Bestimmungen unwirksam, so sind die Parteien verpflichtet, eine der unwirksamen Bestimmungen wirtschaftliche entsprechende Regelung zu vereinbaren.